Tagesordnung der 49. Sitzung vom 29.11.2018

1.

Genehmigung der Sitzungsniederschrift vom 25.10.2018

2.

Aufstellung der Bund-Länder-Städtebauförderungsprogramme 2019; Altstadt Burgbernheim; Jahresanmeldung

Für das Städtebauförderprogramm wurden die Rodgasse, Teile des Friedenseicheplatzes sowie das Streuobstkompetenzzentrum gemeldet.

3.

Bauantrag der Sparkasse im Landkreis Neustadt/Aisch-Bad Windsheim; Fassaden- und Dachsanierung mit Errichtung einer Balkonüberdachung und Behindertenrampe am Anwesen Marktplatz 9

Der Stadtrat stimmte dem Bauvorhaben zu.

4.

Bauantrag der Rettenmeier Holzindustrie Wilburgstetten GmbH & Co. KG; Errichtung einer Leichtbauhalle auf dem Betriebsgrundstück Rothenburger Straße 48

Der Stadtrat stimmte dem Bauvorhaben zu.

5.

Bauantrag von Herrn Udo Brand; Neubau einer Wohnanlage mit Tiefgarage im Baugebiet Gartenfeld

Der Stadtrat stimmte dem Bauvorhaben zu.

6.

Sanierung des westlichen Teilstücks der Straße "Am Schwarzenweg" und des anschließenden Wirtschaftsweges zur B 13 in Buchheim

Der Tagesordnungspunkt wurde zurückgestellt.

7.

Feuerwehr Burgbernheim; Beschaffung von Schutzkleidung für Atemschutzträger

Die Atemschutzgeräteträger werden mit neuen verbesserten Schutzanzügen ausgestattet. Die Kosten liegen bei 19.000 €, davon übernimmt der Freistaat Bayern 2.400 €.

8.

Erneuerung der Tontechnik in der Roßmühle Burgbernheim

Für die Roßmühle wird eine entsprechende Lautsprecheranlage zum Preis von 7.600 € angeschafft.

9.

Beschaffung eines weiteren Fahrzeugs für den Abwasserbereich

Der Stadtrat beschloss die Anschaffung eines Fahrzeuges zum Preis von ca. 30.000 €.

10.

Dorferneuerungsverfahren Buchheim-Schwebheim; Zustimmung zur Vereinbarung über die Kostenbeteiligung der Stadt an den Maßnahmen im Ortsteil Schwebheim (Erstellung öffent­licher und gemeinschaftlicher Anlagen) der Teilnehmergemeinschaft (TG) Buchheim-Schwebheim

Der Stadtrat stimmte der Vereinbarung zu. Damit können die Straßenbauarbeiten für Schwebheim ausgeschrieben werden. Baubeginn soll ab April 2019 sein. Die Maßnahme wird vom Amt für ländliche Entwicklung mit 45% bezuschusst.

11.

Umwandlung des Tourismusverbands Steigerwald in einen eingetragenen Verein; Beschluss über weitere Mitgliedschaft der Stadt Burgbernheim

Der Stadtrat beschloss den Beitritt zum eingetragenen Verein.

12.

Satzung über die Festlegung des bebauten Bereichs von Schwebheim als im Zusammenhang bebauter Ortsteil (Festlegungssatzung); Beratung über Änderung

Der Stadtrat diskutierte über die Änderung der Satzung. Nach der Vorstellung in der nächsten Bürgerversammlung wird dann ein Beschluss gefasst.

13.

Sonstiges

Die Eichenkupfenversteigerung findet am 15.12.2018 um 13.30 Uhr statt.