Tagesordnung der 7. Sitzung des Stadtrates vom 23.10.2008
1. | Genehmigung der Sitzungsniederschrift vom 18.09.2008 |
2. | Abbruch und Neuerrichtung der Stützmauer am Anwesen Kapellenbergstraße 1; Vergabeentscheidung Der Stadtrat beauftragte die günstigste Firma Staudinger aus Burgbernheim zum Preis von 42.507,01 € die Stützmauer zu erneuern, den Holzzaun versetzt die Fa. Holzbau-Bacher aus Burgbernheim zum Angebotspreis von 3.028,79 €. Die Maßnahme soll noch in diesem Jahr in Angriff genommen werden und wird von der Städtebauförderung mit rund 30% untersützt. |
3. | Bildung eines Jugendbeirats bei der Stadt Burgbernheim Dem Jugendbeirat der Stadt gehören an: Silke Kempf, Manfred Schor und Dietmar Leberecht, die Referentenentschädigung wurde auf 200 € festgesetzt. Am Freitag, 14.11.2008 um 19.30 Uhr sollen alle Jugendlichen in den AWO-Raum eingeladen werden, um mit der Jugendarbeiterin Frau Dumke die weitere Vorgehensweise zu diskutieren. |
4. | Bauantrag der Stadt Burgbernheim; Neubau einer Sporthalle in der Schulstraße Der Stadtrat erteilte das gemeindliche Einvernehmen. |
5. | Bauantrag von Herrn Herbert Musch; Errichtung eines Holz- und Geräteschuppens auf dem Anwesen Schwebheim, Buchheimer Weg 3, 91593 Burgbernheim Der Stadtrat erteilte das gemeindliche Einvernehmen. |
6. | Bauantrag von Herrn Werner Horn; Umnutzung eines Scheunenraums zur Garage auf dem Grundstück Hauptstr. 33 in Schwebheim Der Stadtrat erteilte das gemeindliche Einvernehmen. |
7. | Bauantrag von Frau Edda Hofmann; Einbau von zwei Wohnungen im Dachgeschoss und Errichtung eines Balkons im Anwesen Wildbad 5 in Burgbernheim Der Stadtrat erteilte das gemeindliche Einvernehmen. |
8. | Bauleitplanung der Gemeinde Ergersheim; Bebauungsplan Nr. 9 "Gewerbegebiet II, Pfarrgartenäcker"; Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange Gegen die Bauleitplanung der Nachbargemeinde werden keine Einwendungen erhoben, es wird angemerkt, dass die Buchheimer Straße erhalten bleiben soll. |
9. | Bauleitplanung der Stadt Burgbernheim; Aufstellung des Bebauungsplans Nr. 24 "Industriestraße West" mit Grünordnungsplan; Behandlung der Stellungnahmen aus der erneuten Auslegung und Beteiligung; Satzungsbeschluss Nach Behandlung der Stellungnahme des Landratsamtes konnte der Bebauungsplan als Satzung beschlossen werden. |
10. | Bauleitplanung der Stadt Bad Windsheim; Bebauungsplan Nr. 45 "Neubau Illesheimer Straße" und 7. Änderung des Flächennutzungsplanes; Beteiligung gem. § 4 Abs. 2 BauGB Gegen den Bebauungsplan werden keine Einwendungen erhoben |
11. | Stadtwerke Burgbernheim; Erhöhung der Strompreise zum 01.01.2009 Aufgrund gestiegener Einkaufspreise werden die Strompreise zum 01.01.2009 um netto 1,93 Cent/kWh angehoben. Dies entspricht einer Erhöhung um ca. 12,5%. |
12. | Sonstiges Das DFB-Minispielfeld an der Schule soll noch Mitte November fertiggestellt werden. |